bpa-Informationen rund um die Pflege 2019

Überblick der wichtigsten Neuerungen in der Pflege seit 1. Januar 2019

Zum 1. Januar 2019 sind verschiedene Änderungen in der Pflege in Kraft getreten. Diese konnten in der Ihnen vorliegenden Fassung der bpa-Informationen rund um die Pflege noch nicht berücksichtigt werden. Sie finden deshalb nachfolgend einen Überblick der wichtigsten Neuerungen und Hinweise, auf welche Stellen in der Broschüre sich diese Ergänzungen beziehen.

Digitalisierung gestalten - Umsetzungsstrategie der Bundesregierung

Umsetzungsstrategie der Bundesregierung
zur Gestaltung des digitalen Wandels. Die Strategie besteht aus fünf Handlungsfeldern, die aus dem Koalitionsvertrag abgeleitet sind. In der Strategie wird z. B. auch der „Aufbau und Betrieb der Telematik- Infrastruktur – Einführung medizinischer Anwendungen und Verbesserung der Infrastruktur im stationären Krankenhaus und Altenpflegesektor, im ambulanten Sektor sowie sektorenübergreifend“ als Vorhaben des Bundesgesundheitsministeriums genannt. Bis Ende 2019 / 2020 sollen die Anbindungsmöglichkeiten der Kranken- und Altenpflege geklärt werden.

Empfehlungen zur Qualitätssicherung der Beratungsbesuche nach § 37 Absatz 3 SGB XI

Der Qualitätsausschuss Pflege hatte den gesetzlichen Auftrag, Empfehlungen zur Qualitätssicherung der Beratungsbesuche nach § 37 Absatz 3 SGB XI zu entwickeln. Der erweiterte Qualitätsausschuss hat die Empfehlungen am 29.05.2018 beschlossen. Dem Bundesgesundheitsministerium wurden die Empfehlungen zur Prüfung vorgelegt und es erfolgte keine Beanstandung. Die Empfehlungen zur Qualitätssicherung der Beratungsbesuche nach § 37 Absatz 3 SGB XI sind damit in Kraft und für alle Pflegedienste verbindlich.

bpa Stellungnahme Qualitätsprüfungs-Richtlinien vollstationär

Seit kurzem liegt der Entwurf zu den neuen Qualitätsprüfungs-Richtlinien für die vollstationäre Pflege (QPR) vor. Damit wird die Durchführung der Qualitätsprüfung im vollstationären Bereich einschließlich Kurzzeitpflege in verfahrensrechtlicher Hinsicht konkretisiert. Momentan läuft die Auswertung des Beteiligungsverfahrens, in dessen Rahmen der bpa zur Stellungnahme aufgefordert war. Die Stellungnahme finden Sie hier.

bpa Stellungnahme Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Der bpa begrüßt den Referentenentwurf für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz grundsätzlich als weiteres positives Signal. Allerdings enthält er noch zu wenig konkrete Verbesserungen für die Pflege. Sowohl die geplante generelle Öffnung der Fachkräfteeinwanderung auch außerhalb von sog. Mangelberufen als auch das 6-Monatsvisum zur Arbeitsplatzsuche erscheinen sinnvoll, aber längst nicht ausreichend. Es fehlt dem Entwurf noch an signifikanten Erleichterungen für die Zuwanderung von Pflegefachkräften und Auszubildenden in der Pflege.

bpa Stellungnahme Beitragsanpassungsgesetz

Durch das Beitragsanpassungsgesetz sollen zum 1. Januar 2019 die Beträge zur sozialen Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte steigen.

Synopse Pflegepersonal-Stärkungsgesetz Bundestagsbeschluss

Die Synopse stellt die durch das PpSG erfolgten Gesetzesänderungen dar.

Kurzversion Abschlussbericht: Darstellung der Konzeptionen für das neue Prüfverfahren und die Qualitätsdarstellung

Kürzlich haben wir über die Veröffentlichung des Abschlussberichtes "Darstellung der Konzeptionen für das neue Prüfverfahren und die Qualitätsdarstellung" informiert. Ziwschenzeitlich wurde auch die Kurzfassung veröffentlicht, die sie hier herunterladen können.

bpa-Qualitätshandbuch ambulant (Stand August 2018)

Auf Grundlage des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) hat der Spitzenverband Bund der Krankenkassen neue Qualitätsprüfungs-Richtlinien verabschiedet, die seit dem 1.01.2018 gelten. Die Qualitätsprüfungs-Richtlinien ambulant umfassen die Erhebungsbögen und eine Prüfanleitung nach dem SGB XI (QPR-SGB XI) sowie eine Qualitätsprüfrichtlinie mit den Erhebungsbögen und einer Prüfanleitung für den Bereich der häuslichen Krankenpflege nach dem SGB V (QPR-HKP). Die relevanten Änderungen der Prüfinhalte betreffen einige Leistungen der häuslichen Krankenpflege, die Zusammensetzung der Stichprobe und insbesondere die Leistungen der Intensivpflege.

Pflegedienste, die ausschließlich Leistungen der häuslichen Krankenpflege nach § 132a SGB V erbringen, werden durch die neuen Qualitätsprüfungs-Richtlinien wie Pflegedienste nach dem SGB XI behandelt und nunmehr einer jährlichen Regelprüfung durch den MDK unterzogen. Hierfür wurde § 275b SGB V geändert.

In der QPR für den Bereich des SGB XI hat der GKV-Spitzenverband ebenfalls Änderungen vorgenommen. Es wurden Prüffragen zur Behandlungspflege ergänzt und ein spezieller Teil für die Leistungen der Intensivpflege eingefügt. Die Stichprobenziehung für

Fragen-/Antworten-Katalog zur Umsetzung der Vereinbarung nach § 132g Abs. 3 SGB V über Inhalte und Anforderungen der gesundheitlichen Versorgungsplanung

Der GKV-Spitzenverband und die Vereinigungen der Träger vollstationärer Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung auf Bundesebene haben das Nähere über die Inhalte und Anforderungen der gesundheitlichen Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase nach § 132g Abs. 3 Satz 1 SGB V vereinbart. Aus der Praxis sind seit dem Inkrafttreten der Vereinbarung über die Inhalte und Anforderungen der gesundheitlichen Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase einige Fragen zur Auslegung an die Vereinbarungspartner gerichtet worden. Vor diesem Hintergrund wurde zwischen den Vereinbarungspartnern gemäß § 132g Abs. 3 SGB V ein Fragen-/Antworten-Katalog erarbeitet, der der Praxis eine Orientierung geben soll (Stand: Oktober 2018).